Nerdherrschaft - Treuwidrige Überführung von IP-Rechten


Ein wesentlicher Grund für die außerordentliche Abberufung von Simon Kissel als Geschäftsführer der vormaligen Viprinet GmbH war die Gründung der Firma Nerdherrschaft GmbH. Damit stand der Versuch im Mittelpunkt, geistiges Eigentum, dessen uneingeschränkte und unentgeltliche Nutzung der vormaligen Viprinet GmbH zustand, auszuschließen. Die vormalige Viprinet GmbH sollte nun künftig ein Lizenzentgelt bezahlen müssen. Simon Kissel trat dabei gleichzeitig als Geschäftsführer der ihm allein gehörenden Nerdherrschaft GmbH, sowie als Alleingeschäftsführer der vormaligen Viprinet GmbH (an der er nur 28% hält) und der Computerman GmbH (an der er 70% besitzt) auf.

Bei dieser Transaktion stand Simon Kissel damit gleich auf Seiten von drei Gesellschaften und verschob ohne zu zögern IP-Rechte zu seinem eigenen Vorteil, was auch das OLG Koblenz in seinem Urteil vom 9 Januar 2012 festgestellt hat und kam insgesamt zu dem Ergebnis, dass dieses Verhalten als treuwidrig anzusehen sei.

Dabei war schon die Gründung der Nerdherrschaft GmbH in Bingen am 6. April 2011 ohne die – nach der Satzung der vormaligen Viprinet GmbH erforderlichen – Ausnahme vom Wettbewerbsverbot erfolgt.

PDF Download: Urteil OLG Koblenz 6 U 1149/11 vom 09.01.2012

Dies zeigt, wie Simon Kissel sich über getroffene Vereinbarungen hinwegsetzt und davon ausgeht, allein zu seinem persönlichen Wohl agieren zu können, ohne die Interessen seiner Mitgesellschafter und Partner zu wahren. Wenn es ihm nutzt, schreckt er auch von dem Versuch einer Verlagerung von Vermögenswerten, wie damals zum Nachteil der vormaligen Viprinet GmbH, nicht zurück. So versuchte er auch, einen gemeinsam für eine Beteiligung an der vormaligen Viprinet GmbH angesprochenen Investor von einer Direktbeteiligung an seiner Nerdherrschaft GmbH zu überzeugen. Dazu sollten auch verantwortliche Mitarbeiter aus der Entwicklungsabteilung der vormaligen Viprinet GmbH auf die Nerdherrschaft überführt werden. Dieses Vorgehen war für den seriös agierenden Investor der Grund, die geplante Investition platzen zu lassen. GERES wurden diese Informationen in einer weitergeleiteten Mail von Simon Kissel am 9. August 2011 übermittelt und diese leitete nach kurzer interner Beratung alles in die Wege, Simon Kissel als Geschäftsführer der vormaligen Viprinet GmbH auf der nächsten Gesellschafterversammlung vom 19. August 2011 aus wichtigem Grund abzuberufen und zu kündigen.

PDF Download: Urteil OLG Koblenz 6 U 1149/11 vom 09.01.2012 (ab Seite 17 Absatz 2)

Es gab nie einen Versuch, die vormalige Viprinet GmbH oder Teile ihrer Vermögenswerte feindlich zu übernehmen, auszuschlachten oder zu veräußern. Es ist schon geradezu absurd anzunehmen, dass ein Investor, der 62% der Geschäftsanteile eines Unternehmens hält, eine „feindliche Übernahme“ inszeniert. Da der immer wieder akut werdende Finanzierungsbedarf ohne Weiteres die konsequente Verwässerung der Minderheitsgesellschafter ermöglicht hätte, wären wie auch immer geartete Aktivitäten einfach nur unnütz gewesen. Es scheint daher bei dieser, wie auch bei anderen Verleumdungen auch nicht auf den wirklichen Gehalt, sondern allein auf eine vermeintlich coole Schlagzeile anzukommen.